Mit einem krachenden Minus für CDU und CSU bei der Bundestagswahl 2021 endet das Superwahljahr 2021. Und auch mit Blick auf das addierte Wahlergebnis der Bundestagswahl und aller Landtagswahlen in der Wahlperiode seit 2017 ist das Ergebnis für die Union wenig schmeichelhaft: Ein Minus von 6,49 Prozentpunkten steht für sie in den Büchern, die Union gibt damit etwa ein Fünftel ihrer Stimmenanteile ab. In absoluten Zahlen etwas weniger desaströs steht DIE LINKE da. Schaut man sich die relativen Zahlen an, so ist das Minus von 2,37 Prozentpunkten jedoch verheerender, verliert DIE LINKE doch ein knappes Drittel ihrer Anteile.
Auf der Gewinnerseite befinden sich die GRÜNEN. Mit einem Plus von 4,37 Prozentpunkten, d.h. einem Aufschlag von fast 43 Prozent zu ihrem 2017er-Wert sind sie in den letzten vier Jahren klar im Aufwind. Relativ stabile Ergebnisse dagegen für SPD (+1,20 %), AfD (+0,37 %) und FDP (+0,73 %). Bemerkenswert ist dagegen das Plus (1,29 %) der FREIEN WÄHLER, bedeutet es immerhin ein relatives Plus von über 85 Prozent.
Konnte man CDU/CSU und SPD nach 2017 noch den Status von Riesen attestieren, so ist v.a. mit Blick auf die Union nicht mehr viel übrig von der alten Größe. Gemeinsam kommen beide Parteien nur noch knapp über 50 Prozent und auch der Abstand zur Nummer drei hat sich verringert. An dieser Stelle haben sich nun die GRÜNEN etabliert, die diesen Status zwischen 2017 und 2021 auch schon an die AfD – nun auf Platz vier – abgegeben hatten. Nur knapp hinter der AfD dann die FDP. Bei der Bundestagswahl unter der Fünfprozenthürde hält sich DIE LINKE im addierten Wahlergebnis noch etwas über dieser Marke. Davon deutlich entfernt, aber der Größe einer Kleinstpartei entwachsen sortieren sich die FREIEN WÄHLER auf Platz sieben ein.
In der Entwicklung der Werte seit 1991 sieht man gut, welchen neuen Tiefpunkt die Union erreicht hat. Hatte sie nach 2013 noch die Hoffnung, sicher wieder der 40-Prozent-Marke nähern zu können, so wären jetzt schon 30 Prozent erstrebenswert für sie.
Durch die Bundestagswahl ist bei der SPD zwar ein Hoch zu erkennen, allerdings lässt sich daraus noch kein wirklicher Trend ableiten. In der laufenden Legislaturperiode ging ihr Trend eher nach unten – mit neuem Tiefststand (21,3 %) nach der Wahl in Sachsen-Anhalt – und auch für die Bundestagswahl standen die Umfragen wenige Monate vor der Wahl noch im Minus. Den Sieg bei der Bundestagswahl muss die SPD nun auch gedanklich festigen und sich auch für kommende Landtagswahlen und evtl. Regierungshandeln geschlossen und selbstsicher zeigen.
Die GRÜNEN sind dagegen stabil in ihrer Entwicklung. Zwar war der Erfolg im Bund nicht ganz so groß, wie noch im Frühjahr erhofft, der Trend ist aber anhaltend: Die GRÜNEN etablieren sich als Partei weit über zehn Prozent mit Regierungs- und Führungsambitionen bei vielen Wahlen.
Über den (vorläufigen ?) Höhepunkt hinaus ist die AfD. Verluste im Bund und zumindest Stagnation in den Ländern lassen vermuten, dass das Wählerpotenzial ausgeschöpft ist. Bisher hat der AfD aber bei jedem vermuteten Niedergang eine neue thematische Konjunktur in die Hände gespielt. Und trotz des widrigen Umfelds z.B. durch die Maßnahmen der Verfassungsschutzbehörden etc. ist die AfD relativ stabil geblieben. So bald wir sie nicht Richtung fünf Prozent rutschen.
Aber vielleicht wir ihr die FDP ja den Rang als Partei Nummer vier ablaufen können – im Bund ist es ihr bereits gelungen. Die zehn Prozent sind für die FDP auf jeden Fall in Reichweite, ein nach dem Ausscheiden aus dem Bundestag 2013 nicht mehr erreichter Wert.
DIE LINKE steuert dagegen in die bundesweite Bedeutungslosigkeit der Vor-Fusions-Zeit. Als ostdeutsche Regionalpartei ist sie stark, holt bei der Bundestagswahl Direktmandate und ist dort in den Ländern auch für Regierungsbildung oder sogar -führung relevant. Im Westen und v.a. in den großen Flächenländern dort bleibt der dauerhafte Erfolg jedoch aus. Zu wenig, um sich dauerhaft bundesweit zu halten. Ob die Loslösung der SPD aus der Großen Koalition hier eher Fluch oder Segen sein wird für DIE LINKE, bleibt abzuwarten.
Mit dem Sprung über die Fünfprozenthürde in Rheinland-Pfalz haben sich die FREIEN WÄHLER nun klar als erste Alternative hinter den Bundestagsparteien positioniert. Als eher kommunal und im Süden der Republik verankerte Partei wird sie jedoch vermutlich nicht zu schnell zu den Bundestagsparteien aufschließen können. Dennoch: Neuer Höchststand für sie!
